Gestern hatte ich in meiner Funktion als Mitglied des CDU-Kreisvorstands des Kreisverbands Lörrach die Gelegenheit, die Deutsch-Französische Brigade in der Robert-Schumann-Kaserne in Müllheim zu besuchen. Brigadegeneral Christian Friedl und sein Team präsentierten uns das weltweit einzigartige Modell dieses binationalen Großverbandes, das eindrucksvoll die enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich auf militärischer Ebene verdeutlicht.

Der Hintergrund unseres Besuchs könnte kaum aktueller sein: Mit dem Überfall Russlands auf die Ukraine hat ein geopolitischer Machtkampf begonnen, der die globalen Kräfteverhältnisse neu ordnet. In diesem Kontext verstärken auch deutsche Truppen die NATO-Außengrenzen. Gleichzeitig entbrennt in der Bundespolitik eine Debatte über die Leistungsfähigkeit der Bundeswehr. Diskutiert wird dabei nicht nur über die Ausrüstung und Waffensysteme zu Land, Wasser und in der Luft, sondern auch über die Nachwuchssituation. Immer weniger junge Menschen entscheiden sich für den Dienst an der Waffe. In diesem Zusammenhang stellen sich drängende Fragen: Ist unsere Bundeswehr noch in der Lage, ihren grundgesetzlichen Auftrag zu erfüllen? Welche Rolle nimmt sie innerhalb der europäischen NATO-Staaten ein?

Der Besuch der Deutsch-Französischen Brigade in Müllheim war für uns ein erster Schritt, um Antworten auf diese Fragen zu finden. Besonders im Hinblick auf den Schutz der Zivilbevölkerung im Falle einer militärischen Konfrontation stellt sich die Frage, wie gut Deutschland vorbereitet ist. Ein Blick in die Schweiz zeigt uns, wie sich dort seit den 1990er Jahren die Aufgaben der Armee vom reinen Schutz gegen Kriegseinwirkungen hin zu einem breiteren Katastrophenschutz gewandelt haben. Nur wenn Freiwilligendienste, zivilgesellschaftliches Engagement und staatliches Handeln eng verzahnt sind, lassen sich die Herausforderungen von Natur- und Zivilisationskatastrophen bewältigen.

In diesem Zusammenhang wird auch die Frage einer möglichen allgemeinen Dienstpflicht immer wieder diskutiert. Welche Rolle könnte sie in einer modernen Sicherheitsarchitektur spielen?

Unser Besuch hat uns wertvolle Einblicke in diese komplexen und hochaktuellen Themen ermöglicht, die auch in den kommenden Monaten und Jahren eine zentrale Rolle in der sicherheitspolitischen Debatte spielen werden.